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27. Mai 2019: Eine Klatsche und eine Lehre

Der Sonntagabend war für mich der womöglich schlimmste Wahlabend, an den ich mich erinnern kann, eine echte Klatsche eben. Gerade einmal 15% bei den Europa-Wahlen für die SPD und auch in Niedersachsen nur etwas mehr als 20%, das ist ein echter Tiefpunkt in der wirklich langen SPD-Geschichte.

Wie geht man mit einem solchen Desaster um? Klar, die Frage nach Spitzenpersonal und Regierungsbeteiligung wird sofort gestellt. Meiner Meinung nach lenkt das aber von dem eigentlichen Thema ab, das die SPD klären muss. In Umfragen erklärt ein nach wie vor größerer Teil der Befragten, sie könnten sich vorstellen, SPD zu wählen. Warum sie es dann nicht tun? Weil sie nicht genau wüssten, um was es der SPD konkret geht, lautet dann häufig die Antwort.

Anders ausgedrückt: Es geht primär um politisches Profil. Es geht darum, dass Bürgerinnen und Bürger wissen, worum es der SPD geht. Dass sie die SPD mit Themen verbinden, die für sie ganz persönlich wichtig sind.

Das kann nur gelingen, wenn die SPD künftig Schwerpunkte setzt. Beispiel Klimaschutz: Auf dieses Thema hat die SPD einen speziellen Blick, der sie von den anderen Parteien deutlich unterscheidet. Viele Konservative empfinden Klimaschutz als lästig, viele Grüne die Interessen der vom Klimaschutz unmittelbar Betroffenen als nicht so wichtig. Die SPD will Arbeit und Umwelt verbinden, den Klimaschutz sozial steuern. Bei einer CO2-Abgabe zum Beispiel von Anfang auch an kleine Einkommen zu denken. Das ist vernünftig und sorgt auch für die Zustimmung in der Gesellschaft, die der Klimaschutz braucht.

Solche Schwerpunkte auszuwählen, durchzuarbeiten und verständlich zu vermitteln, ist ein hartes Stück Arbeit. Aber ohne eine solche Neuaufstellung kann ein Comeback kaum gelingen.

Ich wünsche Euch eine gute Woche.

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