Bernd Michallik: Neuaufstellung der SPD-Spitze ist ein Fest der innerparteilichen Demokratie

Zahlreiche Mitglieder der SPD im Landkreis Verden nutzten am Dienstag in Saal des Gasthauses Klenke in Langwedel die Gelegenheit, ihre Meinung über den Neustart der SPD nach dem Rücktritt der Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ungeschminkt kund zu tun. Insbesondere SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik als Gesprächsleiter freute sich über diese offene und lebendige Debatte.

Dabei gab SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik selbst den Ton an. Er findet nämlich, dass die SPD bei ihrem Neuaufstellungsprozeß erneut Maßstäbe in der Parteiendemokratie in Deutschland setzt. Gerade durch den anvisierten breiten Beteiligungsprozess und der Einbeziehung aller Mitglieder in einem Mitgliederentscheid, werde der kommenden Parteispitze neue, breit getragene Legitimation und Autorität verliehen werden.

Michallik erinnerte daran, dass die SPD in Deutschland bereits 2013 Geschichte geschrieben habe, als erstmalig alle Mitglieder einer Partei über den Eintritt in eine Regierung und zum Koalitionsvertrag entscheiden konnten. Er freue sich jetzt auf die vielen Regionalkonferenzen, bei denen in einem fairen und offenen Wettbewerb der besten Teams, Köpfe und Ideen für die Zukunft der SPD und unser Land diskutiert werden wird.

„So machen wir die personelle Neuaufstellung der SPD zu einem echten Fest der innerparteilichen Demokratie“, folgerte Michallik. Die Zeit bis zum entscheidenden Bundesparteitag im Dezember müsse die SPD aber auch nutzen, inhaltliche Klärungen herbeizuführen und ihr Profil zu schärfen. Die Kreis-SPD werde dazu ebenfalls inhaltlche Beiträge liefern.

Danach informierten Kira Georg und Benedikt Pape von den Jusos über den Stand ihres Projektes „10 unter 25“, welches offiziell im August starten werde. Erfreulich sei die bisherige Resonanz bei den jungen Leuten im Vorfeld dieses Projektes. Es folgte der Bericht aus der SPD-Kreistagsfraktion, in dem SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth über die erneute Geldspritze des Kreistages für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die Aller-Weser-Klinik mit ihren Standorten in Verden und Achim informierte. Außerdem sollen durch ein Stipendienprogramm des Landkreises angehende Medizinerinnen und Mediziner für ein späteres berufliches Wirken im Landkreis Verden umworben werden.

Ferner berichteten die anwesenden SPD-Kreistagsabgeordneten darüber, dass der soziale Arbeitsmarkt im Landkreis Verden gut aus den Startlöchern gekommen sei. Die ersten vorliegenden Zahlen der kreiseigenen Gesellschaft für Arbeit im Landkreis Verden (ALV) würden Mut machen und zeigen, dass es Sinn macht, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Es müsse auch künftig alles dafür getan werden, dass so viele langzeitarbeitslose Menschen wie möglich die Chance auf ein Beschäftigungsverhältnis im sozialen Arbeitsmarkt im Landkreis Verden erhalten, fasste SPD-Sprecher Heinz Möller das Beratungsergebnis zusammen.