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5. März 2018: Abschluss und Auftrag

Um Jean-Claude Juncker zu zitieren: „Uff“! Die Entscheidung der SPD-Mitglieder für eine Regierungsbeteiligung hat mich wirklich gefreut und erleichtert. Nicht, dass eine Neuauflage der ehemaligen großen Koalition mein Ziel vor den Bundestagswahlen gewesen wäre – weißgott nicht. Aber nach dem Scheitern von Jamaika war der Eintritt der SPD in die Bundesregierung nun einmal notwendig für stabile Verhältnisse und die einzige realistische Alternative zu Neuwahlen.

Der SPD und ihren Mitgliedern ist dieser Schritt sehr schwer gefallen, das konnte man in den letzten Monaten sehen. Am Ende aber doch mit einer klaren Mehrheit dafür zu sein, sagt eine Menge über den Charakter der SPD aus. Wer die SPD verstehen will, muss wissen, dass sie in mehr als anderthalb Jahrhunderten immer bereit war, Verantwortung für die Gesellschaft zu übernehmen. Das mag dem einen oder anderen zu hochtrabend klingen, ist aber nun einmal ein wichtiger Charakterzug der SPD und war übrigens vor achtunddreißig Jahren ein wichtiges Argument für mich, in die SPD einzutreten. Ich bin sehr stolz auf meine Partei.

Das gilt ausdrücklich auch für die innerparteiliche Diskussion. Ich bin in den vergangenen Wochen auf vielen Veranstaltungen gewesen und überall ist intensiv und auch leidenschaftlich, aber auch fair und respektvoll miteinander diskutiert worden. Das ist die Grundlage dafür, dass wir jetzt gemeinsam weiter machen können – ganz egal, ob man für oder gegen eine Regierungsbeteiligung gewesen ist.

Fast ein halbes Jahr einer quälenden Regierungsbildung nähert sich damit dem Ende. Ist jetzt alles gut? Ganz und gar nicht! Denn dass die alten und künftigen Regierungsparteien vierzehn Prozent der Stimmanteile verloren haben, dass die SPD ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingesteckt hat – das hat niemand vergessen. Nicht die Mitglieder der SPD, nicht die Mitglieder der Parteiführung und ich persönlich auch nicht.

Am Samstag, während die Stimmen ausgezählt wurden, hat der SPD-Parteivorstand eine Klausurtagung durchgeführt. Es ging um die Erneuerung der SPD und allen, wirklich allen Anwesenden war klar, dass es ein „Weiter so!“ nicht geben darf. Die SPD braucht eine Frischzellenkur – programmatisch, organisatorisch und auch bezogen auf den Umgang miteinander. Die harte Kritik der Mitglieder auf vielen Veranstaltungen in den letzten Wochen ist in Berlin angekommen.

Das wird ein hartes Stück Arbeit werden in den nächsten Monaten und Jahren. Aber wir werden sie leisten müssen mit Engagement und Herzblut, damit der SPD ein Comeback gelingt. Dass wir uns an diese Aufgabe zügig und konsequent machen können, dafür haben die SPD-Mitglieder die Voraussetzungen geschaffen. Die Mitglieder haben aber damit auch einen klaren Auftrag an die Parteiführung verbunden: Die SPD muss sich in den nächsten Jahren Stück für Stück erneuern. Das ist nicht nur notwendig für unsere Partei , sondern auch für die Bundesrepublik insgesamt. Denn eines haben die vergangenen Monate bewiesen: Die SPD ist unverzichtbar – für die Demokratie in Deutschland und für die soziale Gerechtigkeit in unserem Land!

Ich wünsche Euch eine schöne Woche.

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