Abschied von der Kohle

Bis um 5 Uhr morgens wurde verhandelt, aber dann stand ein bemerkenswerter Kompromiss: Das Ergebnis der „Kohle-Kommission“ kann sich sehen lassen. Da haben es sich die Vertreter der unterschiedlichsten Interessen – von der Energiewirtschaft bis zu den Umweltorganisationen – gegenseitig nicht leicht gemacht, aber am Ende doch zu einem gemeinsamen Plan für den Kohleausstieg durchgerungen. Sowohl die Arbeitsweise als auch das Resultat sind bemerkenswert.

Deutschland hinkt seinen Klimaschutzzielen hinterher und dazu trägt auch die Stromproduktion aus der Braunkohle bei . Jetzt gibt es einen Ausstiegsplan, der zwar erst im Jahr 2038 endet, aber wesentliche Teile des Kraftwerkparks werden schon vorher vom Netz genommen. Das ist gut für die Umwelt, aber was geschieht mit den betroffenen Regionen und den dort vorhandenen Arbeitsplätzen? Dazu muss man wissen, dass der Braunkohle-Abbau in manchen, vor allem ostdeutschen Regionen die wichtigste Branche überhaupt ist. Deswegen ist es auch richtig, für diese Regionen eine großzügige Unterstützung beim Strukturwandel vorzusehen. Das ist keine Gefälligkeit, sondern der Ausgleich für eine besondere Härte, die mit dem Klimaschutz für die dort lebenden Menschen verbunden ist. Und noch etwas gehört zu dem Ergebnis: Mit dem Ausstieg aus der Kohle gibt es den dringend notwendigen neuen Impuls für die Energiewende, die jetzt wieder Fahrt aufnehmen dürfte.

Klar, ein Kompromiss macht nicht alle zufrieden. Viele Umweltschützer hätten sich einen früheren Temin für den Schlusspunkt gewünscht, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Absicherung ihrer Arbeitsplätze. Aber dafür gibt es jetzt einen klaren Plan, der allen Beteiligten Gewissheit gibt und einen jahrzehntelangen Streit beendet. Das ist sehr viel wert.

Und noch etwas ist hervorzuheben: Unter den Vorzeichen des Klimaschutzes stehen wichtige Bereich unserer Wirtschaft vor einem schwierigen Umbau-Prozess. Damit diese Operation gelingt, müssen alle Beteiligten zusammenarbeiten und sich auf einen Kurs verständigen. So wie das jetzt in der Energiepolitik geschehen ist, brauchen wir ähnliche Prozesse auch für die Verkehrswirtschaft, die Gebäudewirtschaft, die Landwirtschaft und die anderen betroffenen Bereiche. Dann kann die Klimawende in Deutschland nach manchen Enttäuschungen doch noch gelingen.

Ach, übrigens: Die „Kohle-Kommission“ war eine Forderung der SPD in den Koalitionsverhandlungen vor einem Jahr. Darauf darf man ruhig mal stolz sein (und als gutes Beispiel für die nächsten Schritte ansehen!).