Moorbrand

Im Emsland ist man im Sommer Moorbrände durchaus gewohnt, aber im Moment kämpfen bei Meppen über 2000 Einsatzkräfte gegen einen besonders schwierigen Brand dieser Art. Weil ein Raketentest im staubtrockenen Moor durchgeführt worden ist, die Löschgeräte ausgefallen sind und die Bundeswehr dann auch noch viel zu spät Hilfe von außen angefordert hat, musste am Freitag der Landkreis sogar den Katastrophenfall ausrufen. So schwer zu begreifen die Vorgeschichte ist, so sehr haben mich die Organisation dieses Großeinsatzes und das Engagement der Helferinnen und Helfer bei einem Besuch vor Ort beeindruckt. Herzlichen Dank!

Wie gelingt jetzt der Themenwechsel zum dem Top-Thema der letzten Woche in Berlin, dem Fall Maaßen? Eigentlich ist der Zusammenhang gar nicht so schwer herzustellen, denn auch in Berlin gibt es so etwas wie einen politischen Moorbrand. Das geht es nur vordergründig um einen Verfassungsschutz-Präsidenten, der sich für dieses Amt selbst disqualifiziert hat. Der Vorschlag, einen solchen Beamten auch noch als Staatssekretär wegzuloben, hat zurecht sehr, sehr viel Ärger ausgelöst und man kann nur hoffen, dass daraus alle Beteiligten die notwendigen Lehren ziehen und bezogen auf Andrea Nahles ist das auch geschehen. Aber auch dieses Thema berührt noch nicht den Kern des Problems.

Ein Moorbrand ist deswegen so schwierig zu löschen, weil der eigentliche Brandherd tief unter der Erdoberfläche liegt. Nach oben dringen dann immer wieder Flammen an ganz unterschiedlichen Stellen. Und so ist es auch mit den Konflikten in der Bundesregierung. Die Krise um die Zurückweisung von Asylbewerbern vor den Sommerferien und die Affäre Maaßen haben nämlich dieselbe Ursache: Den inzwischen kaum mehr lösbaren Konflikt zwischen den Vorsitzenden von CDU und CSU, zwischen Bundeskanzlerin und Bundesinnenminister, zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer.

Seehofer macht inzwischen kaum noch einen Hehl daraus, dass er Politik gegen die eigene Bundeskanzlerin macht. Damit gelingt es ihm, allen drei Regierungsparteien gleichermaßen zu schaden und zugleich der AfD neue Rekordwerte zu verschaffen. CDU, CSU und SPD dagegen verlieren immer weiter an Vertrauen, wie die Umfragen zeigen. Wenn dieser Konflikt nicht aufgelöst wird, dürften weitere Regierungskrisen nur eine Frage der Zeit sein und das hält keine Bundesregierung auf Dauer aus.

So weit darf es nicht kommen, finde ich. In Anbetracht einer spürbaren Verunsicherung bei vielen Bürgerinnen und Bürger ist eine starke und erfolgreiche Bundesregierung enorm wichtig, um wieder Vertrauen aufzubauen. Aus der letzten Woche sind die Demokraten als Verlierer herausgegangen und die Rechten ohne jedes eigene Zutun als Gewinner. Das darf sich nicht wiederholen und deswegen muss spätestens nach den Landtagswahlen in Bayern eine Klärung innerhalb von CDU und CSU erfolgen. Dass danach Horst Seehofer noch Bundesinnenminister bleibt, ist wenig wahrscheinlich. Das ist wie beim Moorbrand: Das Feuer muss ganz und gar gelöscht werden.

Ich wünsche Euch eine gute Woche!