Kreis-SPD fordert ein starkes Signal aus Berlin

Die Kreis-SPD hat am Dienstagabend im Gasthaus Klenke in Langwedel intensiv über die Ergebnisse der Europawahl und das schlechte Abschneiden der SPD beraten. „Es ist offensichtlich, dass wir mit unseren Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen sind. Wir brauchen jetzt klare Signale für Veränderungen und unverbrauchte Köpfe an der Spitze der SPD“, erklärte SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik in seiner Analyse.

Alle Debattenteilnehmer fanden die inhaltlchen Aussagen der SPD zur Europawahl recht dünn, zumal es um wichtige Richtungsentscheidungen für Europa ging. „Wir wollen ein soziales Europa mit Mindestlöhnen, konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz oder auch eine gerechte Besteuerung großer Digitalkonzerne. Ob wir diesem Ziel nähergekommen sind, wird sich in den nächsten Wochen bei der Konstituierung der EU-Gremien zeigen“, folgerte Michallik.

„Keine Frage, wir hätten uns ein deutlich besseres Ergebnis gewünscht. Die SPD ist in Deutschland weit hinter ihren Chancen zurückgeblieben. Unsere Themen waren offenkundig nicht die, die bei dieser Wahl mobilisiert haben. Unser Profil ist in wichtigen Fragen offensichtlich nicht ausreichend scharf und das Vertrauen in die SPD bleibt ausbaubar“, resümierte Bernd Michallik.

Nach der Analyse stellten Kira Georg und Benedikt Pape vom Juso-Kreisvorstand das geplante Projekt „10 unter 25“ vor, mit dem junge Mitglieder zur Mitarbeit in der SPD bewogen werden sollen. Das Projekt soll gleich nach den Sommerferien starten. Mit einem einstimmigen Beschluß sagte die Kreis-SPD die finanzielle Unterstützung für dieses Vorhaben zu.

Danach stellte Kira Georg in einem Referat die Schwerpunkte des aktuellen Bildungsberichtes für den Landkreis Verden vor. Die Thematik soll jetzt mit den schulpolitischen Experten in den SPD-Ortsvereinen und den örtlichen Fraktionen vertieft werden. Danach sollen auf einer kreisweiten Fachkonferenz der Kreis-SPD zur „Optimierung Bildungspolitik vor Ort“ konkrete Folgerungen getroffen werden.