AWO-Kreisverein für Kindergrundsicherung

Landkreis Verden (hm). SPD-Sozialexperte und AWO-Kreisvorsitzender Fritz-Heiner Hepke (Achim) spach sich als Erkenntnis von der jüngsten Sozialkonferenz des Bundesverbandes der Arbeiterwohlfahrt (AWO) für die Einführung einer Kindergrundsicherung aus, zugleich thematisierte er dieses Thema auf der turnusmäßigen Juli-Tagung des AWO-Kreisvorstandes in der Kreisstadt Verden.

Hepke stellte dabei heraus, dass bereits jedes fünfte Kind, das sind bundesweit 2,5 Millionen Kinder, von Armut betroffen oder bedroht ist. Er bezeichnete dies als ein großes Gerechtigkeitsproblem in unserer Gesellschaft, denn die Chancen auf ein gutes Aufwachsen sind dadurch in Deutschland von Geburt höchst ungleich verteilt. Angesichts der Dimension von Kinderarmut recht es nach Ansicht des SPD-Sozialpolitikers Hepke nicht mehr aus, an einzelnen Schräubchen im bisherigen Sozialsystem zu drehen. Langfristig lasse sich das Problem der Kinderarmut bei uns weder über eine geringfügige Anhebung des Kindergeldes noch über die Ausweitung des Kinderzuschlages oder über Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung lösen. Vielmehr hält Fritz-Heiner Hepke und der von ihm geführte AWO-Kreisverband eine grundlegende Reform unserer Transferleistungssysteme für geboten, wenn das Problem der Kinderarmut nachhaltig und effektiv bekämpft werden soll.

Hepke wies auch auf Widersprüche im gegenwärtigen Sozialsystem hin, denn aktuell werden Kinder je nach Erwerbssituation ihrer Eltern sozial höchst ungleich finanziell gefördert: Kinder von Erwerbslosen bzw. Geringverdienern beziehen in der Regel Sozialgeld in einer nach dem Alter gestaffelten Höhe. Dabei wird das Kindergeld von 192 Euro für das erste und zweite Kind, 198 Euro für das dritte Kind und 223 Euro für das vierte und jedes weitere Kind vollständig auf das Sozialgeld angerechnet.

Demgegenüber steht nach Hepkes Erläuterungen das Kindergeld denenigen Erwerbstätigen, die mit ihrem unteren bis mittleren Einkommen den Lebensunterhalt ihrer Familie decken können und nicht ergänzend auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind, zusätzlich zur Verfügung. Die Gut- und Spitzenverdiener profitieren darüber hinaus mit steigendem Einkommen von den steuerlichen Kinderfreibeträgen. Diese wirken sich aufgrund des progressiven Steuersystems bei den höchsten Einkommen am stärksten aus. Aktuell beträgt die maximale Entlastung aufgrund der Freibeträge gut 290 Euro monatlich. Zusätzlich können Bezieher hoher Einkommen ihre Ausgaben für häusliche Kinderbetreuung ud/oder für Privatschulen steuersparend absetzen.

Deshalb sprach sich Fritz-Heiner Hepke vor dem AWO-Kreisverband nachdrücklich für die Einführung einer Kindergrundsicherung zur Gleichbehandlung aller Kinder aus. Sein Appell lautete dabei: "Die unterschiedliche finanzielle Förderung von Kindern muss beendet werden. Unserer Gesellschaft sollte jedes Kind gleich viel wert sein". Als SPD-Sozialpolitiker und AWO-Kreisvorsitzender forderte Hepke deshalb eine Kindergrundsicherung, die jedem Kind gleiche Chancen gewährt, eine bessere soziale Infrastruktur vorsieht und höhere materielle Leistungen für Kinder umfasst. Im Gegenzug kann dann das komplizierte und ungerechte System des Familienlastenausgleichs abgelöst werden.