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5. Mai 2017: Unabhängigkeit der Medien ist Grundlage der Demokratie

Zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt der Vorsitzende der SPD im Landkreis Verden, Bernd Michallik:

„Die Pressefreiheit ist in vielen Ländern bedroht durch staatliche Unterdrückung und Einflussnahme, Gewalt organisierter Gruppen oder andere Formen der Repression. Auch in Europa gibt es Versuche, die Unabhängigkeit der Berichterstattung zu beschneiden. Vor allem die Lage in der Türkei bereitet Sorgen:
Foto: SPD-Verden
Bernd Michallik

Die willkürliche Verhaftung von Medienvertretern, darunter des deutschen Korrespondenten Deniz Yücel, sowie die Schließung von Zeitungen und jüngst die Sperrung von Informationsseiten im Internet stellen dort die Pressefreiheit und zugleich die Rechtsstaatlichkeit in Frage.

In Deutschland erleben viele Journalistinnen und Journalisten Anfeindungen und Angriffe von politischen Kräften, die mit herabsetzenden Begriffen wie „Lügenpresse“ gezielt Stimmung machen gegen die Medien. Solchen Beleidigungen und Drohungen insbesondere von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten treten wir entschieden entgegen. Die Pressefreiheit ist eine unerlässliche Voraussetzung für Demokratie und für sachliche politische Auseinandersetzungen“, betont SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik im Pressedienst der Kreis-SPD.

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