Ein heilsamer Prozess

Ein Auftritt bei „Maischberger“ am Mittwoch, ein Besuch beim Ortsverein Misburg in meinem hannoverschen Wahlkreis am Donnerstag, eine Diskussion mit dem SPD-Bezirk Braunschweig am Freitag, drei Stunden bei der Regionalkonferenz in Hannover am Samstag – es ist wieder Kapagnenzeit, dieses Mal allerdings innerhalb der SPD. Und in der nächsten Woche geht es weiter, da bin ich in Buxtehude, Hannover, Nordhorn und Melle. Worum es geht? Das ist nicht schwer zu raten: Vor dem Mitgliederentscheid über einen Regierungseintritt der SPD ist die ganze Partei in Bewegung.

Nach meinen bisherigen Erfahrungen bin ich sehr angetan von dieser Diskussion und zwar ganz unabhängig davon, ob alle meiner Meinung sind. Schon lange Zeit ist in der SPD über grundsätzliche Fragen nicht mehr so intensiv diskutiert worden wie zur Zeit. Dabei geht es weniger um Einzelfragen aus dem Koalitionsvertrag. Die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer meinen wohl, dass gut verhandelt worden ist. Es geht viel mehr um den weiteren Kurs der SPD: Wie gelingt es, immer schlechtere Wahlergebnisse endlich zu stoppen und die SPD wieder stärker zu machen?

Die Antwort darauf liegt für die meisten gar nicht einmal so sehr bei der Frage „Regierungseintritt ja oder nein“, so ist mein bisheriger Eindruck. Es geht in den Debatten viel mehr darum, welche Schwerpunkte und welche Vorhaben die Partei für die nächsten Jahre entwickeln wird und wie sie das tun soll. Genau daran hat es nämlich in den letzten Jahren gemangelt – so die berechtigte Kritik. Da geht es auch darum, klare Positionen zu beziehen, auch wenn es schwierig ist (z.B. bei der Balance zwischen einer Zuflucht für hilfsbedürftige Menschen und den Grenzen der Integrationsfähigkeit in einer Gesellschaft). Und nicht zuletzt gibt es eine nachvollziehbare Kritik an dem Führungsverhalten in den letzten Jahren und die Frage, wie daraus einer spürbaren Teamleistung werden kann.

Genau das sind auch aus meiner Sicht die Juckepunkte, die wir miteinander klären müssen in den nächsten Jahren und zwar ganz unabhängig von einem Regierungseintritt. Denn auch, wenn eine Mehrheit der SPD-Mitglieder zustimmt, bleiben diese Fragen auf dem Tisch. Allerdings ist ein solches Ergebnis beim Mitgliederentscheid nach meiner Überzeugung auch für die innere Erneuerung der SPD dringend notwendig, denn die Alternative zum Regierungseintritt heißt über kurz oder lang Neuwahlen, da beißt die Maus keinen Faden ab. Und daran kann die SPD nun wirklich kein Interesse haben, darin sind sich bislang die allermeisten Diskussionsteilnehmer einig.

Mir haben die Diskussionen bisher ausgesprochen viel Spaß gemacht. Ich finde es eindrucksvoll, wieviel Verbundenheit mit der eigenen Partei von den unterschiedlichsten Menschen zum Ausdruck gebracht wird und wieviel Substanz in der SPD steckt. Die meisten werden wohl am Ende für den Koalitionsvertrag stimmen, so ist jedenfalls mein bisher mein Eindruck in Niedersachsen.

Und nebenbei bemerkt: Die SPD ist die einzige Partei, in der die Mitglieder den weiteren Kurs bestimmen. Darauf können wir ziemlich stolz sein.

Ich wünsche Euch eine gute Woche!