Die Koalitionsgespräche mit der CDU können beginnen

Der SPD-Landesvorstand hat am Abend der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der niedersächsischen CDU grünes Licht gegeben. Am Mittag hatten beide Parteien in einem zweiten Sondierungsgespräch die Bildung einer Großen Koalition im Land in Aussicht genommen.

Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil hat am Mittwochabend die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen begründet: „Die Wählerinnen und Wähler haben der SPD am 15. Oktober einen klaren Regierungsauftrag erteilt. Die SPD soll Niedersachsen auch in den kommenden fünf Jahren weiterregieren. Dass sich die FDP einer Ampel-Koalition verweigert hat, ist völlig unverständlich. Die Große Koalition ist unter diesen Bedingungen wahrscheinlich. Wir werden uns in den kommenden Wochen mit der CDU an einen Tisch setzen und die Bedingungen einer Koalition ernsthaft inhaltlich diskutieren“, betonte der Ministerpräsident. Es bestehe aber noch viel Diskussionsbedarf, das gelte für fast alle Themen.

„Aber wir waren uns auch einig darüber, dass es in allen Bereichen eine hinreichend breite Basis gibt, um in konkrete Verhandlungen einzutreten. Die Zusammenarbeit mit der CDU ist unter den jetzt gegebenen Umständen geboten. Diese Gespräche und Verhandlungen können gelingen oder misslingen. Sie werden von Seiten der SPD mit aller Ernsthaftigkeit geführt. Wir sind uns des Regierungsauftrags, den uns die Wählerinnen und Wähler am 15. Oktober übertragen haben, sehr bewusst und werden verantwortungsvoll damit umgehen.“

Die ersten Koalitionsgespräche sollen bereits in dieser Woche geführt werden. „Auf der Fachebene werden die Arbeiten noch in dieser Woche beginnen“, so Ministerpräsident Stephan Weil. Eine Regierungsbildung bereits zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 14. November 2017 wäre erstrebenswert gewesen, betonte der SPD-Landesvorsitzende. „Aber offen gestanden ist das ein zu ambitionierter Termin. Deswegen sind wir gut beraten, einen Wahltermin nach dem 14. November ins Auge zu fassen. Wir wollen eine wirklich belastbare Zusammenarbeit mit der niedersächsischen CDU für eine ganze Reihe von Jahren miteinander vereinbaren. Dafür muss man sich auch die notwendige Zeit nehmen.“

Für den 18. November 2017 hat der Landesvorstand einen außerordentlichen Parteitag angesetzt.